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Blogeinträge mit dem Tag: ‘Marktwirtschaft’

MeinEuro.at - Plattform für leistungsbezogene Politiker-Gehälter

geschrieben am 15.09.2008 von Niko Formanek in der Kategorie Allgemein, Politik
Niko Formanek

 

MeinEuro.at ist eine Plattform, die eine leistungsbezogene Bezahlung für PolitikerInnen und Parteien fordert. Der innovative Vorschlag lautet, jede Transferzahlung aus Steuergeldern an die Politik – also Parteienförderung, Wahlkampfkostenrückerstattung, Abgeordnetengehälter etc. – an die Wahlbeteiligung zu koppeln. Kurz gefasst, wenn nur 70 Prozent der Wahlberechtigten zur Wahl gehen, werden nur 70 Prozent der Parteienförderung, der Klubförderung und der Abgeordnetengehälter ausgezahlt. Die Wahlbeteiligung ist sicher der relevanteste Gradmesser, wenn es darum geht generelle Unzufriedenheit mit Politikern und Parteien zu messen. Es sollte das höchste Ziel der Politik sein, möglichst viele Menschen dazu zu bringen, ihr wichtigstes demokratisches Recht auch auszuüben. Wenn das nicht gelingt, dann versagen die Politiker.

 

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